Archiv für September 2008

Zeitplan am 04.10

Wir veröffentlichen hier jetzt mal den Zeitplan des Programms am vierten Oktober. Nicht nur, weil uns schon Mails erreichten, dass der Anfangszeitpunkt angeblich vorverlegt worden wäre. Wir bitten euch, pünktlich zu sein.

So siehts aus:

11:00 Uhr: Einlass
12:00 – 13:00 Uhr: Peter Decker
13:30 – 13:50 Uhr: Pause
13:50 – 15:20 Uhr: Junge Linke gegen Kapital und Nation
15:20 – 15:50 Uhr: Mittagspause
15:50 – 17:20 Uhr: Marxistischer Lesekreis
17:20 – 17:40 Uhr: Pause
17:40 – 19:10 Uhr: Workshops (Mag Wompel, Gruppe ,kein kommentar‘ Berlin, Klassenautonomie, Organisierte Autonomie, Revolutionärer Aufbau Schweiz)

On the Road 2

Es ist doch immer wieder schön, wenn mensch neben dem Flyern, dem Info-Pakete verschicken und dem Plakate kleben, Zeit findet, um einen kleinen Ausflug in das Berliner Umland zu unternehmen. Schnell ein paar Brote geschmiert, etwas zu trinken eingepackt und das Mobi-Transparent zusammengerollt und los gehts.

So geschehen als wir am vergangenen Samstag in das beschauliche…äh…schöne…öhm…“interessante“ Königs Wusterhausen fuhren:
Mobi-Transpi on the Road in KW

On The Road.

In Potsdam am letzten Samstag:

Außerdem: Der Teaser der jungen linken gegen Kapital und Nation gibt euch einen Ausblick darauf, was euch bei ihrem Vortrag erwartet:

Warum Deutschland so viele Freunde hat

Am 3. Oktober wird die Einheit der Deutschen Nation gefeiert. Anlässlich dessen, versuchen wir zu klären, was es bedeutet Teil einer Nation zu sein. Außerdem wollen wir besprechen, warum soviele Leute das für ne feine Sache halten und warum wir daran garnichts gutes finden können.

Programm vervollständigt

Der Teil des Erkenntnistags, der sich mit dem Rechtsstaat beschäftigt, wird vom Marxistischen Lesekreis übernommen. Damit ist das Programm vollständig. Damit ihr euch ungefähr vorstellen könnt, was euch erwartet hier der Ankündigungstext des Lesekreises.

Reformen des Rechtsstaates zugunsten der nie enden wollenden Verbesserung der inneren Sicherheit laufen regelmäßig nach Schema F ab: Ein Innenminister macht ein „Problem“ aus und sieht „Handlungsbedarf“. Oftmals bekommt das „Problem“ bzw. deren Verursacher einen Namen, die von „Gefährder“ über „Schläfer“ bis hin zu „Verfassungsfeind“ oder ganz allgemein „Krimineller“ reichen.

Ist das Problem ausgemacht, schlägt der entsprechende Innenpolitiker Maßnahmen zu dessen Bewältigung vor. Da gab und gibt es aktuell: Online-Durchsuchungen, Bundeswehreinsätze im Innern, und Internierung von „Gefährdern“. Älter und schon umgesetzt sind der „Große Lauschangriff“ oder Schilys Sicherheitspakete nach dem 11.September 2001. Dass diese Maßnahmen nicht einfach nur ein Draufhauen der Staatsgewalt auf die ausgemachten Feinde sein soll, wird gleich mitgesagt: „Unsere Freiheit und Werte“ sollen da geschützt werden, die „die“ bekämpfen.

Mit schöner Regelmäßigkeit rufen solche Reformen Kritiker aus der demokratischen Opposition bis hin zu außerparlamentarischen Gruppierungen auf den Plan. „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“, zitieren sie den ehemaligen amerikanischen Präsidenten Benjamin Franklin. Die jeweiligen Maßnahmen werden als „unverhältnismäßig“ kritisiert und „jetzt endgültige“ der Übergang zum „Totalitarismus“ entdeckt.

Beide Standpunkte, die der Politik und ihrer Kritiker, sind merkwürdig. Einerseits verwundert, dass aus der so gelobten Freiheit permanent Sicherheitsprobleme erwachsen, sei es durch Räuber oder Terroristen, die man dann mit jeder Menge Gewalt versucht, halbwegs in den Griff zu bekommen. Die bürgerrechtlichen Kritiker bleiben in ihrer Kritik doch recht bescheiden: Dass Gewaltausübung zur Bewältigung der „Probleme“ sein muss, haben sie auch verstanden. Sie treibt allein die Frage um, wie viel Schlagstock denn in Stellung gebracht werden soll. Und wer immer wieder „jetzt“ den Übergang zur Diktatur beschwört, bringt zum Ausdruck, dass er den Zustand vor der Reform als recht angenehm empfand.

In dem Vortrag soll jenseits der Affirmation von Sicherheitspolitikern und ihren Kritikern Inhalt und Zweck des Rechtsstaats besprochen und diskutiert werden.

Es gibt viel zu tun: Rassistische Demonstration am 03.10 in Pankow

Anscheinend versucht nicht nur die aktionsorientierte radikale Linke in Berlin alles, damit sich Aktivist_innen am dritten Oktober nach Berlin verirren, um hier zu demonstrieren, zu diskutieren und zu feiern. Mittlerweile gibt es auch aus dem rechten bis extrem rechten Lager Ambitionen, den symbolträchtigen Tag für sich zu nutzen.
Die rassistische „Interessensgemeinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger“ („ipahb“) plant1 am „Tag der deutschen Einheit“, der seit 1997 auch immer der „Tag der offenen Moschee“ ist, eine Demonstration unter dem Motto „Für Demokratie und Menschenrechte – gegen Rechts- und Linksextremismus sowie Islamismus!“. Anscheinend wollen sich hier wütende Nationalist_innen, die doch schon enttäuscht genug sind, dass ihr Staat auch nach Petitionen nicht den Bau der Moschee verhindert hat, ihren „Tag der deutschen Einheit“ nicht nehmen lassen.
Die Bürger-Initiative, die sich kulturalistischer und offen rassistischer Argumentationsmuster bedient2, sich nicht der Zusammenarbeit mit gewalttätigen Neonazis scheut und sich auch schon mal als Anti-Antifa versucht,3 propagiert hier wieder einmal die rassistische Ausgrenzung, die verkürzte „Religionskritik“ und die absolute Staatstreue. Die Abgrenzung zum Rechtsextremismus können wir nicht ernst nehmen. Wie aus den verlinkten Berichten hervorgeht, macht sich die „ipahb“ da noch weniger Mühe als zum Beispiel die rassistische „Bürgerbewegung ,Pro Köln‘“.
Wir rufen zu vielfältigen und kreativen Protesten gegen diese Demonstration auf.
In Köln könnt ihr und mehrere Berliner Bus-Besatzungen von Aktivist_innen am 20. September schon einmal üben, wie erfolgreiche Aktionen gegen solche Rassist_innen-Meetings aussehen können. Am 03. Oktober muss es dann heißen, erst der rassistischen Heinersdorfer Dorf- bzw. Volksgemeinschaft entgegenzutreten, um dann um 21 Uhr bei der Nachttanzdemonstration in Mitte nochmal richtig auf den Putz zu hauen!

Ihr seid das Volk – ihr seid der Feind!

Deutschland in den Rücken fallen! Kämpft mit uns gegen Staat, Nation und Kapital!

  1. „Richtig ist, dass die ipahb für den 03.10.2008 eine Demonstration plant. Das Motto dieser DEMO ist: „Für Demokratie und Menschenrechte – gegen Rechts- und Linksextremismus sowie Islamismus““ „ipahb“-Homepage am 09.09.2008 15:07 [zurück]
  2. Sowas führt zu sowas. [zurück]
  3. Es wurden dutzende Bilder von Antifaschist_innen, die gegen die „ipahb“ protestierten ins Netz gestellt [zurück]

Programm am 4.Oktober

Das Programm für den Theorie-Tag am 4.Oktober steht nun.
Die Seminare und Workshops finden ab 12 Uhr im Haus der Demokratie statt und werden vorraussichtlich bis 20 Uhr laufen.
Für kleine Unkostenbeiträge sind Essen, sowie heiße und kalte Getränke erhältlich.

4.10.2008 :: ab 12 Uhr :: Haus der Demokratie (Greifswalder Str. 4)
zu erreichen mit den Bus- und Straßenbahnlinien M4, 200 und 240 bis Haltestelle „Am Friedrichshain“

1. Was ist Nationalismus?
(Junge Linke gegen Kapital und Nation / jimmy boyle berlin)

2. Was ist Staat und wie organisiert er das kapitalistische
Wirtschaften?
(Peter Decker, Redaktion GegenStandpunkt)

3. Rechtsstaat
(Marxistischer Lesekreis)

4. Workshops:
- Standortnationalismus
(Mag Wompel, labournet)
- (Was ist dran am) Diskurs über den „Überwachungsstaat“?
(Gruppe ,kein kommentar‘ Berlin)
-Nationenfrage in der marxistischen Theorie & der Umgang mit nationalen Befreiungsbewegungen.
(Klassenautonomie / „Ex-Ex-Proletarisches Komitee“)
-Ansätze revolutionären Praxis
(Revolutionärer Aufbau Schweiz; Organisierte Autonomie Nürnberg )

Mobi-Material erhältlich

Unsere Layouts sind fertig und die Druckpressen laufen an, sodass die handfeste Mobilisierung beginnt und ihr bei uns Flyer und Plakate bestellen könnt.

Weitere Informationen zur Nachttanz-Demonstration am 3.Oktober, den Referent_Innen und ihren Themen am 4.Oktober werden in den nächsten Tage hier zu erfahren sein.

Plakat